Verkehrsschilder teilweise ungültig

[KL]

Kein Aprilscherz
Ich habe gerade einen Artikel gelesen. Danach sind die alten Verkehrsschilder ab 1.September 2009 nicht mehr gültig, da der Absatz in der Straßenverkehrsordnung, durch den die alten Schilder ihre Gültigkeit behielten, ersatzlos gestrichen wurde. Man findet die alten Schilder aber noch ab und zu im Straßenverkehr (nach Expertenschätzungen 10%). Verstößt man dagegen, begeht man anscheinend keine Ordnungswidrigkeit.
Die alten Schilder (obere Reihe) haben dicke Pfeilspitzen und andere Autosymbole.


siehe auch:
http://www.123recht.net/article.asp?a=62669&ccheck=1

Gruß
Jürgen

[BMW Michel]

Egal ob wahr oder nicht, testen wollte ich das nicht

[Carboner]

Die alten Schilder sind nach wie vor gültig, denk ich mal. Die Straßenmeistereien sind aber angehalten diese auszutauschen.
Wobei mir das neue Parken verboten mit 2 Pfeilen total unbekannt ist.

[Unbekannt]

ich hab noch nie mit Pfeilen geparkt. Find ich viel zu gefährlich. nachher nimmt die jemand und verletzt sich oder jemand anderes.
nee,da bin ich altmodisch. wenn ich parke, dann nehm ich das auto oder gern auch mal das motorrad

Jo,Konservativ

[Hardy]

Ich bin zu schnell für Schilder

[RHEINPFEIL]

Bloß weil die Grafik nicht mehr aktuell ist, so ist das Schild weiterhin gültig.

Ein Schild ist eine sog. Allgemeinverfügung die so lange gültig ist, bis sie zurückgenommen wird.

Anders wäre es wenn ein Bürger ein Schild aufstellt, dann wäre die Allgemeinverfügung unwirksam, weil ein Bürger keine solche erlassen darf

[Unbekannt]

Schilder hatten zu Zeiten der Ritter eine wichtige Schutzfunktion.Seitdem es aber kaum noch Ritter gibt,finde ich sie eigentlich überflüssig.

Obwohl....jetzt wieder die Pfeile.....vielleicht doch vereinzelt

[Maze]

ich parke wo's Platz hat, mit Schild und ohne.
Ein Parkverbot hat den Vorteil, dass das Auto von der Polizei überwacht wird.
Würde ich da einen Security anstellen müssen, käme der mir teurer. Außerdem macht die Polizei nie Urlaub und ist nie krank.

[KL]

Ein Schild ist eine sog. Allgemeinverfügung die so lange gültig ist, bis sie zurückgenommen wird.

Die alten Schilder haben schon mit der Verordnung von 1992 ihre Gültigkeit verloren und waren bisher nur durch die jetzt gestrichene Übergangsfrist mit den neuen Schildern gleichzusetzen.
Der ADAC Schleswig-Holstein schreibt dazu: "Wir mahnen Autofahrer dennoch zur Vorsicht bei Missachtung alter Zeichen. „Als Verwaltungsakt behält das Verkehrsschild seine Gültigkeit. Wer zum Beispiel im absoluten Halteverbot parkt, darf abgeschleppt werden und muss dafür auch bezahlen“, erläutert ADAC- Sprecher Ulf Evert. Ein Bußgeld müsse er allerdings nicht entrichten. Auch für unerlaubtes Überholen hinter einem ungültigem Verkehrszeichen darf nicht abkassiert werden. Dasselbe gilt für Geschwindigkeitsübertretungen. Allerdings haftet der Fahrer, wenn er dabei einen Unfall baut...
Der ADAC appelliert an alle Autofahrer, sich an Verbotsschilder zu halten, egal wie sie aussehen. „Ob Einsprüche vor Gericht Bestand haben, bleibt letztlich abzuwarten."
Übrigens betragen die Austauschkosten pro Schild für die klammen Kommunen Euro 400-500.
Gruß
Jürgen

[Hardy]

Schilder hatten zu Zeiten der Ritter eine wichtige Schutzfunktion.Seitdem es aber kaum noch Ritter gibt,finde ich sie eigentlich überflüssig.

Obwohl....jetzt wieder die Pfeile.....vielleicht doch vereinzelt

Obwohl , lieber Jo , Bürger dringend Schilder brauchen . Das sind die Schildbürger .
Stell dir nur vor wir würden >Schilder abschaffen und damit ein neues ethnisches Problem wecken .
Schilderlose Schildbürger . Was dann bliebe , wären Kreisverkehre mit Zäune und ohne Pfeile .
Weil , die könnten dann als Aufforderung zum Tanz verstanden werden

[Unbekannt]

stimmt Hardy, jetzt, wo du es schilderst...

[schubbler]

Oh Mann,
Schildkröte, Schildläuse, Schilddrüse ... was kommt noch?

[Riviero]

... was kommt noch?

Vielleicht Schilderei!

[KL]

Unser Verkehrsminister hat gestern angekündigt, daß die vor 1992 aufgestellten Schilder ihre Gültigkeit behalten sollen.
Das weitere Vorgehen will er heute mit seinen Länderkollegen besprechen.
Gruß
Jürgen

[rossi]

Unser Verkehrsminister hat gestern angekündigt, daß die vor 1992 aufgestellten Schilder ihre Gültigkeit behalten sollen.
Das weitere Vorgehen will er heute mit seinen Länderkollegen besprechen.
Gruß
Jürgen

..Und was ändert sich dann ? Es hält sich ja eh fast keiner dran